Showdown in Passau: Worum es beim AfD-Landesparteitag wirklich geht
Landesparteitag der AfD in Passau
Am 20. und 21. Juni wählt die bayerische AfD in der Passauer Dreiländerhalle ihren Landesvorstand neu. Der amtierende Vorsitzende Stephan Protschka bekommt erstmals ernsthafte Konkurrenz – und bereitet schon jetzt eine Erklärung für den Fall einer Niederlage vor.
Es ist ein Heimspiel direkt vor unserer Haustür: Am kommenden Wochenende kommt die AfD Bayern in der Dreiländerhalle in Passau zu ihrem Landesparteitag zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl des Landesvorstands – und damit ein Machtkampf, der seit Wochen schwelt.
Zwei Bundestagsabgeordnete, ein Amt
Herausgefordert wird der amtierende Landesvorsitzende Stephan Protschka (MdB) vom Bundestagsabgeordneten Reinhard Mixl. Mixl hat seine Kandidatur gegenüber der Deutschen Presse-Agentur bestätigt; Protschka tritt erneut an. Mixl begründet seinen Antritt mit dem Wunsch, „die Partei zu einen” und den Landesverband „professioneller” aufzustellen, gerade in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Bemerkenswert ist, wer hinter Mixl steht: Zu seinem angekündigten Team gehören der Landtagsabgeordnete Dieter Arnold und der Bundestagsabgeordnete Tobias Teich – wobei Teich im bislang amtierenden Landesvorstand selbst als dritter stellvertretender Vorsitzender geführt wird. Der Riss verläuft also mitten durch die eigene Führungsriege. „Geschlossenheit” zu fordern und zugleich gegen den eigenen Vorsitzenden anzutreten, ist eine Spannung, die der Parteitag auflösen muss.
Wer ist Stephan Protschka?
Protschka sitzt für die AfD im Bundestag und führt den bayerischen Landesverband seit Jahren. Über seinen Stil gibt eine Episode Auskunft, die juristisch aufgearbeitet wurde: Beim politischen Aschermittwoch 2023 hatte er Ministerpräsident Markus Söder als „Södolf” – eine Anspielung auf Adolf Hitler – und als „Landesverräter” bezeichnet. Das Verfahren wegen Beleidigung wurde gegen Zahlung von 12.000 Euro eingestellt. Es ist ein dokumentierter Beleg für die Tonlage, mit der hier Politik gemacht wird.
Die Niederlage ist schon vorab umgedeutet
Der aufschlussreichste Vorgang dieser Tage ist aber ein anderer. In einem Brandbrief an die Bundesvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla warnt Protschka vor „externen Netzwerken” und „mutmaßlichen Verfassungsschutz-Provokateuren”, die den Parteitag beeinflussen wollten. Eine Protschka-nahe Kampagnenseite wirbt parallel für einen „absolut unabhängigen Landesvorstand” und gegen „Personen, die lediglich Weisungen von außen umsetzen”.
Wer so argumentiert, baut – ob gewollt oder nicht – vor dem Spiel schon die Erklärung für eine mögliche Niederlage auf: Nicht eine innerparteiliche Mehrheit hätte dann entschieden, sondern „Sabotage von außen”. Diese Lesart sollte man im Hinterkopf behalten, wenn am Sonntagabend das Ergebnis feststeht und gedeutet wird.
Worauf es am Wochenende zu achten gilt
Drei Fragen entscheiden, was dieser Parteitag bedeutet:
Erstens: Setzt sich der Amtsinhaber durch, oder gelingt dem Herausforderer der Wechsel? Zweitens: Wie deutlich fällt das Ergebnis aus – ein knapper Ausgang würde den Landesverband eher spalten als einen. Und drittens: Wie wird das Resultat hinterher erzählt – als demokratische Entscheidung der Basis oder als Werk dunkler Mächte?
Eine Einordnung des Ergebnisses folgt an dieser Stelle nach dem Parteitag.
Quellen: Termin und Tagesordnung nach Angaben der AfD Bayern; Kandidaturen und Team Mixl nach dpa; die Aussagen aus Protschkas Brandbrief nach öffentlich zugänglichen Veröffentlichungen aus seinem Umfeld; das eingestellte Beleidigungsverfahren nach dpa-Berichterstattung. Alle Angaben sind belegt; Wertungen sind als solche kenntlich gemacht.